Dorsten Aktuell


08.04.2016
 

Etat der Stadt Dorsten erstmals seit 25 Jahren ohne Fehlbetrag

Die Finanzaufsicht der Bezirksregierung Münster hat in der vergangenen Woche den Dorstener Haushalt für 2016 genehmigt.
Sparerfolge und sprudelnde Steuereinnahmen ermöglichen einen Schuldenabbau.

Das Zahlenwerk ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert:

• Erstmals seit Anfang der 1990er Jahre ist es Dorsten in diesem Jahr gelungen, einen ausgeglichenen Etat aufzustellen.
• Das Aufkommen an Gewerbesteuer mit 21,5 Millionen Euro erreicht eine Höhe, die zuletzt Ende der 1980er Jahre erzielt wurde.
• Der begonnene Schuldenabbau wird fortgesetzt: Nach 1,5 Millionen (2013), 5 Millionen (2014) und 15 Millionen (2015) sollen im laufenden Jahr erneut mindestens 15 Millionen Euro Kredite getilgt werden.

Im Gespräch mit der Dorstener Zeitung zur Finanzsituation sagte Kämmerer Hubert Große-Ruiken: „Die Zeit des Schuldenmachens ist vorbei. Und das ist eine gute Botschaft.“ Bürgermeister Tobias Stockhoff ergänzt: „Der Sparzwang hat oft weh getan. Aber ihm zu folgen, war und bleibt richtig. Die Bürgerinnen und Bürger verstehen es, dass wir Luxus für einige wenige nicht durch noch höhere Grundsteuern für alle bezahlen können.“

Im Stärkungspakt, dem Sparkonzept des Landes für hoch verschuldete Städte, hat Dorsten damit eine hohe Hürde gemeistert: 2016 sollten die teilnehmenden Städte erstmals einen ausgeglichenen Etat vorlegen – in Dorsten ist dies gelungen nach Jahren mit Fehlbeträgen in zweistelliger Millionenhöhe. Der Erfolg ist vor allem dem strikten Sparkurs und guten Steuereinnahmen zu verdanken.

Die Landesbeihilfen im Stärkungspakt (7,2 Millionen Euro pro Jahr) werden ab sofort und bis 2021 auf Null abgeschmolzen – bei gleichbleibender Pflicht, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Kämmerer Große-Ruiken ist zuversichtlich, dass dies gelingt.

Zugleich sollen weiter Schulden abgebaut werden. Der Höchststand wurde 2012 mit 331 Millionen Euro erreicht, aktuell sind es noch 309 Millionen. Bis 2021 will die Stadt die Altschulden auf 240 Millionen Euro abbauen, um für steigende Zinsen gewappnet zu sein. In diesen Zahlen sind die Wechselkursrisiken durch Kredite in Schweizer Franken noch nicht berücksichtigt. Ob und in welcher Höhe diese wirklich zu Buche schlagen, hängt von der Europäischen Finanz- und Zinspolitik ab.

Gegenwärtig zahlt die Stadt neun Millionen Euro Zinsen für ihre Schulden. Jedes Prozent Zinssteigerung würde beim aktuellen Stand mit drei Millionen Euro zu Buche schlagen.

Die Steuereinnahmen übertreffen weiterhin die Erwartungen. 2015 hatte Dorsten 76 Millionen Euro kalkuliert, tatsächlich aber 80 Millionen Euro eingenommen. Allein die Gewerbesteuer stieg von erhofften 19 auf 21,5 Millionen Euro. Für Hubert Große-Ruiken ist dies auch ein Zeichen dafür, dass die Strukturkrise der letzten Jahrzehnte überwunden ist. Dorsten ist nicht mehr abhängig von wenigen Großbetrieben (von denen es viele nicht mehr gibt), sondern lebt von einem gut durchmischten, starken Mittelstand.

Die positiven Kennzahlen sind für den Kämmerer gleichwohl kein Anlass, den strikten Sparkurs zu lockern: „Wir sind noch nicht über den Berg. Aber wenn wir auf diesem Kurs bleiben, dann bin ich zuversichtlich, dass wir die Herausforderungen der nächsten Jahre meistern und ohne Steuererhöhungen auskommen.“