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Omnibus für direkte Demokratie kommt nach Dorsten
 
Volksabstimmung auf Bundesebene

Der "OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE" kommt am 31.3. und 1.4.2008 nach Dorsten. Er steht Montag, den 31.3.08 auf dem Platz der Deutschen Einheit und Dienstag, den 1.4.08 auf dem Marktplatz.

Von 10.00 bis 18.00 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung zu unterschreiben.

Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE wurde 1987 auf der documenta 8 in Kassel als Kunstwerk des "Erweiterten Kunstbegriffs" von Joseph Beuys gestartet. Gemeinsam mit dem 1988 gegründeten bundesweiten Verein "Mehr Demokratie" startet und unterstützt der OMNIBUS Volksinitiativen für Direkte Demokratie in ganz Deutschland, so z.B. das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern, Thüringen, Hamburg, Bremen und Berlin. In diesem Jahr unterstützt der OMNIBUS die Volksinitiativen in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Schleswig-Holstein. Er ist von Ort zu Ort unterwegs. Er besucht Schulen und Hochschulen. Er steht auf Marktplätzen und in Fußgängerzonen.

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ...ausgeübt."

So lautet der Kernsatz unserer Demokratie im Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 2. Ein Wahlgesetz haben wir schon lange. Wo bleibt das Abstimmungsgesetz? Seit Jahren sprechen sich in allen Umfragen 80% der Bürger und Bürgerinnen für die Volksabstimmung aus. Auch im Bundestag gab es 2003 eine Mehrheit für die Einführung der Volksabstimmung. Die notwendige 2/3-Merheit scheiterte am Widerstand der CDU/CSU.

Der Omnibus hat einen Vorschlag im Gepäck, wie die Volksabstimmung in Deutschland verwirklicht werden kann. Dieser Vorschlag wurde bereits von vielen Menschen unterschrieben und im Jahr 2003 als erste Stufe der dreistufigen Volksgesetzgebung dem Deutschen Bundestag mit 100 000 Unterschriften überreicht.

Der OMNIBUS wird weiterfahren bis die Volksabstimmung verwirklicht ist.